Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Coronabedingte Einbrüche bei den Besucherzahlen und sinkende Einnahmen haben das Defizit des Sendener Cabriobades auf deutlich über eine Million ansteigen lassen. Steigende Personal-, Energie- und Technikkosten stellen die vergleichsweise günstigen Tarife zusätzlich in Frage. Dennoch wollen alle im Rat vertretenen Parteien zunächst an den bisherigen Preisen auch für 2022 festhalten.
 
Festgehalten werden soll auch an der weiteren gemeindlichen Förderung des Innenausbaus des Mannenhauses von Schloss Senden. Nach vorangegangenem Austausch unserer Fraktion mit dem Schloss Senden e.V.  und einem zwischenzeitlich um 100.000 € reduzierten Förderanteil konnten wir diesem Vorhaben zustimmen. Große Anerkennung gilt an dieser Stelle Frau Dr. Flessner und Herr Dr. Waldmann vom Schloss Senden e.V. für ihren unermüdlichen Einsatz.
 
Welche Vergabekriterien sollen für die gemeindlichen Mehrfamilienhausgrundstücke im Baugebiet Huxburg gelten? Ein Prüfantrag der Grünen dazu enthielt eine Fülle an Punkten, deren vollständige Berücksichtung wir als einschnürend betrachten. Sascha Weppelmann stellte klar, dass ein Anteil an öffentlich geförderten Wohnungen sowie bequem zu erreichende Fahrradabstellplätze sicherzustellen seien. Wichtiger als die  beantragte Prüfung aller geforderter Kriterien sei jedoch die Frage, wie an prägnanten Stellen im Baugebiet Huxburg mittels Investoren- oder Architektenwettbewerben bzw. anderen Verfahren eine möglichst ansprechende Bebauung gesichert werden kann. Bürgermeister Sebastian Täger griff unsere Anregung gerne auf und wir konnten einen einstimmigen Beschluss fassen.
Erwartungsgemäß waren die im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss präsentierten Cabrio-Besucherzahlen sowie die daraus resultierenden Einnahmen coronabedingt nur wenig erfreulich. Das Defizit von deutlich über einer Million € konnte nur durch Corona-Hilfszahlungen aufgefangen werden. Die in Senden getroffene Entscheidung, das Bad für mehrere Monate zu schließen war deutschlandweit einmalig aber absolut richtig, um Planungssicherheit zu schaffen und Kosten zu reduzieren. Ob angesichts steigender Kosten für Energie, Personal und technische Systeme die vergleichsweise günstigen Tarife in den nächsten Jahren beibehalten werden können ist fraglich. Wir aber auch die anderen Sendener Parteien wollen jedenfalls im Jahr 2022 die Preise noch so beibehalten.
Gleich zu Beginn des Tagesordnungspunktes zum Förderantrag Schloss Senden erklärten Dr. Waldmann und Frau Dr. Flesser vom Schloss Senden e.V. die nächsten beiden Bauabschnitte des Innenausbaus des Mannenhauses angehen zu wollen und nunmehr bei der Finanzierung des Vorhabens den von der Gemeinde Senden gewünschten Förderanteil um 100.000 € zu senken. Nachdem sich die CDU Fraktion zwischenzeitlich mit den Vereinsvertretern ausgetauscht und informiert hatte, viel es aufgrund des gesunkenen Förderanteils leichter den voraussichtlich im Sommer stattfindenen Arbeiten zuzustimmen. Auch an dieser Stelle danken wir nochmals dem Schloss Senden e.V. und seinen Vertretern für den unermüdlichen Einsatz für das Schloss Senden!
Im Haupt- und Finanzausschuss ging es zudem um einen Antrag der Grünen zur Prüfung von Kriterien für ds Baugebiet Huxburg. Nachdem klargestellt war, dass die Verwaltung ohnehin bereits -unabhängig von dem Antrag- die Vergabe der Mehrfamilienhäuser bearbeitet und die "Wunschliste" zum Baugebiet Huxburg grundsätzlich keine zwingenden Vorgaben enthält stellte Sascha Weppelmann für die CDU Fraktion klar, dass zwar sicherlich ein Anteil öffentlich geförderter Wohnungen vorgegeben werden sollte und auch die bereits beschlossene Anlegung von bequem zu erreichenden Fahrradabstellplätzen sicherzustellen sei, im übrigen aber keinesfalls ein "enges Korsett" von Vorgaben gemacht werden könne. Wichtiger als die beantragte Prüfung möglicher Kriterien ist die Klärung, wie -gerade an prägnanten Stellen im Baugebiet Huxburg- z.B. in Investorenwettbewerbsverfahren, Architektenwettbewerben oder anderen Verfahrensweisen eine möglichst ansprechende  Bebauung gesichert werden kann. Bürgermeister Sebastian Täger griff unsere Anregung gerne auf, so dass der so erweiterte Antrag zur einstimmigen Zustimmung führte.